Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Thomas Dorn ViPWeb.at - Xi-Development
Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und ViPWeb.at verbindlich und fair für alle zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma ViPWeb.at, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen. Bitte beachten Sie bei Domainnamen auch die Vergabebestimmungen der jeweiligen Registrierungsstelle. 1. Zustandekommen des Nutzungsvertrages Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste von ViPWeb.at kommt mit Gegenzeichnung eines Kundenantrags durch ViPWeb.at zustande. Dieser Kundenantrag kann sowohl in schriftlicher Form als auch online über Internet eingebracht werden. Bei Online Bestellungen gilt ein vollständig und richtig ausgefülltes Formular als verbindliche Bestellung. Ebenso eine E-Mail, die telefonisch bestätigt wurde, so dass der Urheber identifiziert wurde. 2. Umfang der Leistung Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von ViPWeb.at erbracht werden und sich auch Vertragsbestandteil zukünftiger Leistungen, unabhängig davon, ob ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von ViPWeb.at sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im Vertrag. ViPWeb.at bietet seinen Kunden kostenlosen Support an. Dieser wird per Telefon, E-Mail und Fax abgewickelt. ViPWeb.at behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen sowie Leistungen zu verringern. Kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. ViPWeb.at behält sich bei laufenden Dienstleistungen eine Änderung der Preise vor, die von der allgemeinen Kostenentwicklung und der künftigen Preisentwicklung auf dem Telekombereich abhängt. Sollte ein Kunde mit einer Preisänderung nicht einverstanden sein, so steht ihm das Recht zu, mit einer Frist von vier Wochen, jeweils zum Ende eines Monats das Vertragsverhältnis zu beenden. Des weiteren behält sich ViPWeb.at Preisänderungen vor, die sich aufgrund überdurchschnittlich hoher Abfragen der Internetseiten ergeben. 3. Zahlungsbedingungen Die Rechungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung. Bei Vertragsabschluß nach dem 15. des Monats, ist im ersten Monat des Vertragsverhältnisses lediglich die halbe Monatsgebühr zu zahlen, fällt der Vertragsabschluß auf den 15. oder einen früheren Tag, ist die Monatsgebühr für das gesamte Monat zu entrichten. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, bei Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig. Im Falle von Zahlungsverzug gelten 11% Verzugszinsen als vereinbart. Der Vertragspartner ist im Falle von geringen Fehlern (z.B: Schreibfehlern auf einer Homepage) nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, wenn diese die Nutzung der Leistung nicht hindert. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner, unsere Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von ViPWeb.at. Alle Preisangaben verstehen sich in EUR exklusive Umsatzsteuer, außer es ist anders angegeben. 4. Dauer des Vertragsverhältnisses Die Vertragsdauer für Internetdienstleistungen beträgt, wenn nichts anderes vereinbart wird, ein Jahr. Sie verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Auftraggeber nicht spätestens zwei Monate vor Ablauf des Vertragsverhältnisses schriftlich kündigt. 5. Pflichten des Vertragspartners Der Kunde verpflichtet sich, die für die Erstellung oder Änderung der Internetseiten erforderlichen Unterlagen zeitgerecht zur Verfügung zu stellen, und ViPWeb.at bei Rückfragen Auskunft zu erteilen. Der Kunde verpflichtet sich * die Dienste von ViPWeb.at sachgerecht zu nutzen * ViPWeb.at die Installation technischer Einrichtungen zu ermöglichen, soweit dies für die Nutzung der Dienste erforderlich ist. * die Zugriffsmöglichkeit auf ViPWeb.at Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, dazu gehört auch die vom Kunden zu treffende Vorsorge, daß durch Nutzung der von ViPWeb.at bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze zugunsten Dritter sowie straf- und ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen. * das der Inhalt der Kunden-Homepages mit geltendem österreichischen und internationalen Rechtsvorschriften in Einklang steht. Er darf keine pornographischen Darstellungen, politisch radikale oder verfassungsfeindliche Bestandteile aufweisen. Informationen, die illegale Aktivitäten unterstützen, sowie Links zu Servern mit pornographischen Inhalten sind verboten. * dafür zu sorgen, daß die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden * den Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Paßworte und Zugangsdaten geheim zu halten. * die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten von ViPWeb.at erforderlich sein sollten * ViPWeb.at erkennbare Störungen, Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen, im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen * nach Abgabe einer Störungsmeldung die ViPWeb.at durch die Überprüfung der Einrichtung entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn sich nach der Prüfung herausstellt, daß eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag * ViPWeb.at innerhalb eines Monates jede Änderung in der Person des Kunden, wie etwa Gesellschaftsänderung, Namensänderung bzw. Änderung der Anschrift anzuzeigen. * die "Netiquette", jener Verhaltensstandard, denen sich die Internet- Nutzer auf der ganzen Welt freiwillig unterwerfen, einzuhalten. Verstößt der Kunde gegen die oben genannten Pflichten, ist ViPWeb.at berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. 6. Haftung Wir betreiben unsere Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Wir können jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, daß unsere Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, daß die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können, oder daß gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Schadenersatzansprüche können nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Firma ViPWeb.at geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche umfassen in jedem Fall nur die Kosten der reinen Schadensbehebung, nicht aber Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Für einen Netzausfall oder sonstige Umstände, die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen wird generell jede Haftung unsererseits ausgeschlossen. Sollte ViPWeb.at durch höhere Gewalt oder durch behördliche Auflagen bzw. durch Gerichtsbeschluß gezwungen sein, seine Dienstleistungen teilweise oder ganz einzustellen, so ist für daraus entstehende Schäden und Folgeschäden ViPWeb.at von einer Haftung generell ausgeschlossen. 7. Domainanmeldung: ViPWeb.at beantragt die Domain für den Antragsteller, sofern diese noch nicht vergeben ist; die Domain wird von der jeweiligen Registrierungsstelle eingerichtet (z.B.: nic.at für .at, .co.at oder .or.at Domains). ViPWeb.at erwirbt bzw. vergibt daher selbst keine Rechte an der Domain, sondern vermittelt lediglich die Domain-Registrierung mit der Registrierungsstelle und sorgt für die notwendigen technischen Voraussetzungen (DNS). ViPWeb.at fungiert weiters als Rechnungsstelle - das Vertragsverhältnis für die Errichtung und Führung der Domain besteht jedoch zwischen dem Antragsteller und der Registrierungsstelle direkt. Bezogen auf die Domain gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Registrierungsstelle. Domain: „billwithdraw“ ist eine Regelung von NIC.at und DENIC. Dies ist somit nur für .at und .de Domains gültig. Sollten Sie Ihre Domain nicht verlängern aber auch nicht kündigen - oder die Rechnung von ViPWeb.at wird nicht bezahlt, sind wir dazu verpflichtet die Domain 1 Monat vor dem Auslaufen der jeweils zuständigen Registry (NIC.at oder DENIC) zurückgegeben. In diesem Fall wird die Domain direkt und ohne Nachfrage beim Domaininhaber zur zuständigen Registry transferiert. Sobald dies eingetreten ist, ist Ihr „neuer“ Domainprovider NIC.at bzw. DENIC. In den meisten Fällen wird Ihnen eine Rechnung über die nächste Jahresgebühr in Rechnung gestellt. Bitte kontaktieren Sie in diesem Fall die zuständige Registry. Sobald alle Formalitäten geklärt sind, können Sie Ihre Domain wieder zu ViPWeb.at rücktransferieren. Gilt ausschließlich für Endverbraucher: Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass die Domain, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, innerhalb von 7 Werktagen (Samstag zählt nicht als Werktag), nach Erhalt der Vertragserklärung beantragt wird. In diesem Fall kann kein Rücktrittsrecht in Anspruch genommen werden. 8. Softwarelieferung Bei individuell von ViPWeb.at erstellter Software ist der Leistungsumfang durch eine vom Auftraggeber gegengezeichnete Leistungsbeschreibung bestimmt. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Das Nutzungsrecht an Projektergebnissen kann nur mit Zustimmung von ViPWeb.at auf Dritte übertragen werden. Die Zustimmung muß ausdrücklich in dem Vertrag erteilt werden, in dem die Durchführung des jeweiligen Projektes vereinbart wird. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Auslieferungstag. Soweit ein von ViPWeb.at zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist ViPWeb.at nach seiner Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandlung) zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, im besonderen ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf grober Fahrlässigkeit. 9. Datenschutz Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die ViPWeb.at unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich. Der Kunde stimmt weiters zu, daß ViPWeb.at seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell insbesondere EDV-mäßig verarbeitet. Soweit nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den Kunden Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig sind. 10. Zusätzliche Bestimmungen Die Nutzung der Dienstleistungen der Firma ViPWeb.at durch Dritte sowie die entgeltliche Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch ViPWeb.at. ViPWeb.at ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen. 11. Schlußbestimmungen, Gerichtsstand Für den Fall der Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages gilt eine zulässige Bestimmung als vereinbart, die der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Verträge und deren Änderungen haben schriftlich zu erfolgen. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird der Sitz der Firma ViPWeb.at vereinbart. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.